Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und die Nutzung des KI-Gateways PromptFilter, betrieben von Zenkner-Technology, Inhaber Cyrill-Pascal Zenkner, Lessingstraße 46c, 09599 Freiberg (nachfolgend „Anbieter“).
PromptFilter ist eine technische Softwarelösung zur Optimierung von Prompts für Large Language Models (LLM), einschließlich Token-Reduktion, heuristischer Erkennung von Prompt-Injections und automatisierter Maskierung sensibler Daten vor der Weiterleitung an externe Drittanbieter.
§ 2 Leistungsumfang und Verfügbarkeit
Der Anbieter stellt dem Nutzer den Zugang zum Playground und zur Gateway-Schnittstelle im Rahmen der technischen Verfügbarkeit bereit. Der Anbieter bemüht sich um eine ständige Erreichbarkeit, übernimmt jedoch keine Garantie für ununterbrochene Verfügbarkeit, insbesondere bei Wartungsfenstern oder Störungen im Bereich externer Netzbetreiber oder Upstream-KI-Anbieter.
§ 3 Pflichten des Nutzers und Verbotene Nutzung
Der Nutzer verpflichtet sich, PromptFilter nicht missbräuchlich oder in rechtswidriger Weise einzusetzen. Insbesondere ist untersagt:
- Die Übermittlung von Inhalten, die gegen geltendes deutsches Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
- Der Versuch, die Sicherheitsmechanismen, Rate-Limits oder Token-Pruning-Algorithmen des Gateways durch Denial-of-Service-Angriffe zu kompromittieren.
- Die Nutzung zur automatisierten Generierung von Schadcode, Cyberangriffs-Payloads oder gezielten Desinformationskampagnen.
§ 4 Gewährleistung und Haftung
Die algorithmische Erkennung von Prompt-Injections und die PII-Maskierung basieren auf heuristischen Mustern und modernen Computerlinguistik-Regeln. Trotz sorgfältigster Entwicklung kann der Anbieter keine absolute Garantie dafür übernehmen, dass jeder neuartige Injection-Angriff erkannt oder jedes spezifische personenbezogene Datum lückenlos maskiert wird.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
§ 5 Datenschutz und Vertraulichkeit
Die Parteien beachten die Vorschriften der DSGVO. Einzelheiten zur Erhebung und Verarbeitung von Daten sind in der gesonderten Datenschutzerklärung geregelt.
§ 6 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand Freiberg (Sachsen).